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Neue OZ: Kommentar zu Russland
Deutschland
Westerwelle

Osnabrück (ots) - Erst die Hausaufgaben

Die Richtung stimmt. Sollte Russland das Werben von Außenminister Guido Westerwelle erhören und sich am geplanten Abwehrschirm der NATO gegen weit reichende Flugkörper beteiligen, wäre der Weg frei. Dahin, eine neue, militärisch wie politisch bedeutsame Klammer für das Bündnis zu schaffen. Und zwar so, dass seine Beziehung zu Russland auf eine viel höhere Ebene gehievt, die Sicherheit also gestärkt wird.

Aber ebenso stimmt der russische Einwand: Vor einem eigenen Standpunkt zu dem Projekt, vor einer Beteiligung gar, braucht es viel mehr Informationen. Da fangen die Probleme der NATO an. Zwar reden alle Mitglieder unisono seit Jahren davon, dass die Weiterverbreitung von Langstreckenraketen und von Massenvernichtungswaffen zu den großen Bedrohungsszenarien der nahen Zukunft gehöre. Aber was das für die militärische Planung heißt, wird höchst unterschiedlich beurteilt.

So wüssten sicher nicht nur die Russen gerade von Westerwelle gern, wie sich Deutschland als eines der größten NATO-Länder seine eigene Beteiligung vorstellt. In der aktuellen Diskussion um den angeblich so tief greifenden Umbau der Bundeswehr kommt dieses zentrale Thema bislang aber gar nicht vor. Fast alle anderen NATO-Staaten positionieren sich bisher ähnlich diffus. Mit anderen Worten: Gut, dass die NATO um Russlands Beteiligung wirbt. Will sie damit Erfolg haben, muss sie aber zuvor endlich ihre Hausaufgaben erledigen.

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