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Neue OZ: Kommentar zu FDP
NRW

Osnabrück (ots) - Personalnot bei den Liberalen

Nach dem Debakel bei der Landtagswahl in NRW wirft nun auch FDP-Landeschef Pinkwart die Brocken hin. In jeder Krise steckt die Chance für einen Neubeginn. Die Liberalen in Düsseldorf dürften jedoch Jahre benötigen, um sich vom Fiasko zu erholen.

Der Wirtschaftsprofessor war zwar nie ein Vollblutpolitiker, der die Zuhörer in seinen Bann ziehen konnte. Mit seiner schlechten Rhetorik sagte er aber viele vernünftige Dinge. Auch innerhalb der Bundes-FDP zählte Pinkwart zu den wenigen, die Parteichef Westerwelle Paroli boten. So geißelte er das Millionen-Steuergeschenk der schwarz-gelben Koalition in Berlin an Hoteliers. Jetzt hat Westerwelle überwiegend nur noch ihm ergebene Zuträger um sich versammelt. Das kann auch als Personalnot bezeichnet werden. Wie in NRW fehlen der FDP im Bund Führungspersönlichkeiten, die in Umfragen hohe Sympathiewerte erzielen.

Die turbulenten Monate in Düsseldorf sind nicht ohne Ironie: Lange warnten die Liberalen vor einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Duldung der Linkspartei. Jetzt müssen die Freien Demokraten insgeheim hoffen, dass SPD-Ministerpräsidentin Kraft durchhält und nun ihren Landeshaushalt durchs Parlament bekommt. Denn andernfalls drohen im Frühjahr Neuwahlen. Und die fürchten die Liberalen am meisten: Alle Umfragen sehen sie weit unter der Fünf-Prozent-Hürde. Ein Rauswurf aus dem Parlament würde die NRW-FDP in die politische Bedeutungslosigkeit stürzen.

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