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Neue OZ: Kommentar zu UN
Sicherheitsrat

Osnabrück (ots) - Eignungstest bestanden

Der Einsatz in Manhattan hat sich gelohnt: Deutschland sitzt im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Außenminister Guido Westerwelle kann aufatmen. Die Abstimmung der UNO-Vollversammlung in New York, ob die Deutschen aufrücken dürfen, hatte sich zum Eignungstest für Deutschlands Chefdiplomaten entwickelt. Er hat ihn bestanden.

Er hat keine Zeit, sich im Erfolg seines Wahlkampfes bei den Vereinten Nationen zu sonnen. Neue Herausforderungen warten. Für Deutschland gibt es nur einen Platz zweiter Klasse - auf die Jahre 2011 und 2012 befristet und ohne Einspruchsrecht. Eigentliches Ziel der Bundesregierung ist ein ständiger Sitz im UNO-Spitzengremium, das über die Wahrung des Weltfriedens wacht. 600 Millionen Euro zahlt Berlin jährlich in die UNO-Kasse, dafür will es Mitsprache.

Bisher sind die großen fünf im 15-köpfigen Sicherheitsrat - Russland, China, USA, Frankreich und Großbritannien - nicht geneigt, die Macht zu teilen. Sie können mit einem Veto jeden Beschluss verhindern. Zu Recht wird bemängelt, dass die Kräfteverhältnisse bei der UNO nicht mehr stimmen: An den Schalthebeln sitzen die Sieger von 1945, während Länder wie Indien oder Brasilien und eben auch Deutschland um Einfluss ringen. Das ist so renovierungsbedürftig wie die bröckelnde Pracht im UNO-Hauptquartier am East River.

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