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Neue OZ: Kommentar zu Bildung
BAföG

Osnabrück (ots) - Nicht die Wirklichkeit verleugnen

Eine gute Nachricht für Schüler und Studenten: Das BAföG wird erhöht. Wahrscheinlich zumindest. Noch muss der bislang vereinbarte Kompromiss durch den Bundesrat bestätigt werden. Doch die Länderkammer darf sich keinen abermaligen Rückzieher erlauben, will sie ihre Glaubwürdigkeit nicht vollends verlieren.

Denn ist es nicht so, dass Bildung eines der Top-Zukunftsthemen ist? Und dass in Deutschland der Bildungserfolg trotzdem immer noch so stark von der sozialen Herkunft abhängt wie in keinem anderen Industriestaat? Wer diese Fragen verneint, verleugnet die Wirklichkeit. Für alle anderen muss es eine Selbstverständlichkeit sein, Kindern ohne reiche Eltern bessere Bildungschancen zu bieten - zum Beispiel durch angepasste BAföG-Sätze.

Unabhängig vom Beschluss in der kommenden Woche, wird schon jetzt wieder deutlich, dass der in der Bildungspolitik angewandte Föderalismus wie ein Bremsklotz wirkt. Statt bei der BAföG-Erhöhung an einem Strang zu ziehen, pokern die Länder mit dem Bund um die Finanzierung und riskieren sogar ein Scheitern. Wohl wissend, dass sich die machtlose Ministerin Erfolge etwas kosten lassen muss. Beim Stipendienprogramm war es nicht anders. Und noch ist nicht ausgeschlossen, dass Schavan in diesem Schmierenstück noch mehr Geld drauflegen muss. Das wäre dann der (Bildungs-)Gipfel der Dreistigkeit.

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