Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Auto
Konjunktur
Abwrackprämie

Osnabrück (ots) - Unsinnig und unlogisch

Kaum geht es der Automobilindustrie wieder etwas besser, da verlangen Politiker Teile der Abwrackprämie zurück. Das entbehrt jeder Grundlage und ist schon insofern unlogisch, als derzeit die negativen Folgen der Prämie zu beobachten sind.

Zwar melden die deutschen Autohersteller satte Gewinne und steigende Produktionszahlen. Doch ist dies der glücklichen Fügung zu verdanken, dass es in China und den USA gerade einen Automobilboom gibt. Der Inlandsabsatz schrumpft dagegen - eine Folge der 2009 künstlich ausgelösten Nachfrage. Viele Autokäufe wurden vorgezogen, was sich jetzt extrem dämpfend auswirkt.

Zu fragen ist auch, wer denn Subventionen zurückzahlen soll. Profitiert von der Prämie haben vor allem die Produzenten kleiner Wagen, und hier nicht nur VW und Opel, sondern massenhaft auch ausländische Hersteller. Wie aber sollen die zur Kasse gebeten werden?

Vollends unsinnig wird die aktuelle Debatte, wenn man sich vor Augen hält, dass der Staat bereits eine Abwrackdividende eingestrichen hat, unter anderem in Form erhöhter Mehrwertsteuereinnahmen. Hinzu kommt, dass die Sozialetats entlastet worden sind, weil die Arbeitslosigkeit gedämpft werden konnte.

Nein, für Rückzahlungen gibt es keinen Anlass. Auch deshalb nicht, weil die deutsche Automobilindustrie noch viel Geld in Forschung und Entwicklung investieren muss, um beim Bau von Elektroautos nicht den Anschluss zu verlieren.

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