Neue OZ: Kommentar zu Haushalt
Verteidigung
Wehrpflicht
Osnabrück (ots)
Die Armee, die niemand braucht
Kaum zeichnet sich eine weitere Schrumpfrunde für die Bundeswehr ab, schon rücken in Politik und Öffentlichkeit wieder die Fragen nach vorne, die höchstens an die zweite Stelle gehören: Welcher Standort wird erhalten, bleibt die Wehrpflicht?
Dabei hat sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in der Hauptsache doch schon festgelegt: Er hält es für richtig, via Bundeswehr Deutschlands finanzielle Atemnot zu lindern. Also Sicherheitsvorsorge nach Kassenlage zu betreiben. Darüber muss zuerst geredet und gestritten werden. Denn hier geht es ums Eingemachte. Darum, wie ernst Deutschland den Erhalt jener Weltordnung nimmt, in der es seinen Wohlstand vorderhand als einer der größten Exporteure erwirtschaftet.
Guttenbergs Parole von der Einsatzorientierung und sein Kleinreden der - im Grundgesetz verankerten - Landesverteidigung klingen besser, als sie sind. Denn dahinter schimmert durch, dass die komplett mit dem Rotstift entworfene Bundeswehrplanung noch schlimmer als bisher am gerade aktuellen Konfliktbild kleben wird. In welche Nöte und Gefahren das führen kann, erlebt das zuletzt fürs Patrouillefahren auf dem Balkan optimierte Heer gerade in Afghanistan.
Eine Armee jedenfalls, deren größte Stärke es ist, in einen Finanzrahmen zu passen, braucht niemand. Dann lieber die Bundeswehr ganz wegsparen und darauf bauen, dass es Deutschlands Partner schon richten werden. Das heißt dann aber auch: die Folgen wehr- und klaglos tragen.
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