Neue OZ: Kommentar zu Piraterie
Osnabrück (ots)
Hurra, wir sinken
Es klingt so unfassbar wie ein Kapitän, der fröhlich ruft: Hurra, wir sinken! Doch die Soldaten im Anti-Piraten-Einsatz der EU und der NATO am Horn von Afrika dürfen Piraten nicht festnehmen, selbst wenn sie beim Kapern erwischt werden. Sie müssen von der deutschen Marine in die Freiheit der Meere entlassen werden, weil sich kein Richter finden lässt, der die Kriminellen verurteilen darf.
Dass die Außenminister der 27 EU-Staaten diese Nachsicht nun langsam etwas seltsam finden, könnte der erste Schritt zur Besserung sein. Was fehlt, ist ein internationaler Strafgerichtshof für Piraterie. Der wird seit Jahren gefordert, geschehen ist bis heute nichts. Dieser Missstand muss zügig enden.
Nach einer Verstärkung der anfänglich kleinen Armada konnte zumindest die Zahl der Überfälle reduziert werden. Doch es gibt keinen Grund zur Entwarnung. In den vergangenen Tagen sind wieder mehrere Schiffe gekapert worden, darunter erneut ein deutscher Tanker. Deshalb kommt dem Schutz der wichtigen Handelsrouten vor Piraterie höchste Bedeutung zu.
Sicher: Langfristig liegt die Lösung in einer Stabilisierung Somalias. Die jetzt beschlossene EU-Ausbildungsmission ist aber so schwach ausgerüstet und undurchdacht, dass im Zweifel die Piraten von den EU-Hilfen profitieren werden. Sie haben schließlich in dem ewigen Krisenherd das meiste Geld und sind über jeden Rekruten froh, der mit deutscher Gründlichkeit schießen kann.
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