Neue OZ: Kommentar zu Atom
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CDU
Osnabrück (ots)
Irritierender Schwenk
Umweltminister Norbert Röttgen sorgt mit seinen Plänen für einen Atomausstieg bis zum Jahr 2030 für eine Spaltung. Er entzweit seit etlichen Tagen nicht nur die Koalitionspartner FDP und CSU, sondern ebenso die eigene Partei. Sein energiepolitischer Kurs sorgt auch deshalb für Irritationen in der Wirtschaft und in der Bevölkerung, weil CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla oft genug die Kernkraft als Öko-Energie angepriesen hat. So lange ist das noch gar nicht her.
Offenbar setzt der Umweltminister auf einen Kurswechsel innerhalb der Union. Bisher stand sie jahrzehntelang im Ruf einer AKW-freundlichen Partei, die einen Ausstieg vom Atomausstieg verlangte. Mit seinem Schwenk bringt Röttgen daher zunächst viele Christdemokraten auf die Palme.
Ähnlich war in der vorherigen Wahlperiode Ursula von der Leyens Verhältnis zu den konservativen Familienpolitikern. Auch sie brauchte längere Zeit, bis sie sich durchsetzen konnte. Angesichts des innerparteilichen Widerstands wird Röttgen nicht im Alleingang Erfolg haben. Das wird ihm nur mit der vollen Rückendeckung von Kanzlerin Angela Merkel gelingen. Das ist die parteipolitische Seite. In der Bevölkerung dürfte die Unterstützung für Röttgen größer sein, denn Atomenergie gilt weithin als Risikotechnologie.
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