Neue OZ: Kommentar zu SPD
Klausur
Leiharbeit
Osnabrück (ots)
Wichtiger erster Schritt
Angriff ist die beste Verteidigung. Nach diesem Motto versucht SPD-Chef Gabriel, von der Krise seiner Partei abzulenken. Doch so treffend seine Kritik an der Koalition in vielen Punkten ist - es reicht nicht, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Dafür liegt bei den Sozialdemokraten selbst viel zu viel im Argen.
Vor allem in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik müssen schnell Konsequenzen gezogen werden. Denn die unter SPD-Führung auf den Weg gebrachten Hartz-IV-Reformen haben sich als überzogen herausgestellt und die Sozialdemokraten einen großen Teil ihrer Stimmen gekostet. Nun gilt es, diesen Aderlass zu stoppen - und zwar möglichst noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai.
Den Missbrauch der Leiharbeit eindämmen zu wollen ist ein kleiner, aber wichtiger erster Schritt. Der Beschluss zeugt von einem gewissen Mut, denn die Lockerung der Zeitarbeit war eine Entscheidung von Rot-Grün. Das heißt: Die SPD ist bereit, sich zu korrigieren. Und, wichtiger noch: Sie entdeckt den Arbeitnehmer neu.
Auf diesem Weg sollte die Partei zügig voranschreiten. Denn "Arbeiterführer" wie Jürgen Rüttgers und die sozial eingestellte CDU-Chefin Angela Merkel sind im Buhlen um die Gunst der Beschäftigten weit vorausgeeilt. Sie einzuholen wird der SPD schwerfallen. Sie steht vor einem langen, harten Hürdenlauf.
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