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Neue OZ: Kommentar zu Arbeit
Hartz IV
Koch

Osnabrück (ots)

Empörender Generalverdacht
Auf die Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger
schlägt Roland Koch eine Welle der Kritik entgegen - auch aus den 
Reihen der CDU. Zu Recht rücken Arbeitsministerin Ursula von der 
Leyen und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen 
Rüttgers von ihrem hessischen Parteifreund ab. Denn Koch hat 
Hartz-IV-Empfänger unter Generalverdacht gestellt. Der Vorwurf, 
etliche von ihnen wollten gar nicht arbeiten, muss alle empören, die 
händeringend eine Stelle suchen.
Längst hat Hartz IV den Druck auf Arbeitslose erhöht. Auch 
Sanktionen gegen Faulenzer stehen bereits im Gesetz - wie oft die 
Jobcenter sie anwenden, ist eine andere Frage.
Neben Koch überbieten sich weitere Spitzenpolitiker derzeit mit 
Vorschlägen zur Reform von Hartz IV. Meistens geht das in die 
entgegengesetzte Richtung. Sinnvoll ist es, alleinerziehende Mütter 
stärker zu fördern, und gerecht, Kinder aus Hartz-IV-Familien besser 
zu versorgen. Wer Änderungen will, muss aber auch sagen, wie sie 
bezahlt werden. Schon jetzt braucht die milliardenschwere Förderung 
einen großen Teil des Bundesetats auf.
Abgesehen von Detailfragen zeigt sich jedoch auch, dass sich der 
Grundgedanke von Hartz IV - Fordern und Fördern - bewährt hat. Daher 
wäre es falsch, die Arbeitsmarktreform abzuwerfen wie Ballast bei 
einem Ballon im Sinkflug.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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