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Neue OZ: Kommentar zu Finanzen
Banken
USA

    Osnabrück (ots) - Beliebig und ungerecht

    Der Ruf der Investmentbanker ist spätestens seit der Lehman-Pleite ruiniert, der Begriff "Bonus" längst ein Reizwort und Synonym für Gier. Das wird sich auch heute wieder beweisen, wenn mit JP Morgan die erste US-Großbank verrät, wie viel Milliarden sie im Krisenjahr 2009 verdient hat. Umso befriedigender dürfte gestern für viele US-Bürger die Ankündigung von Präsident Obama gewesen sein, den Finanzsektor an den staatlichen Kosten zur Eindämmung der Wirtschaftskrise zu beteiligen und die Großen an der Wall Street zur Kasse zu bitten.

    Klar: Im Einzelfall ist diese Maßnahme gerechtfertigt. Doch warum sollen auch Institute zahlen, die keine Hilfen in Anspruch genommen oder die die staatlichen Kredite bereits zurückgezahlt haben? Auch die Auswahl der Geldhäuser wirkt beliebig. Die als Verantwortungsabgabe betitelte Sondergebühr bekommt hier einen doppelten Sinn: Denn nicht nur die Geldhäuser allein haben das Ausmaß der Krise zu verantworten, sondern auch die damalige US-Regierung mit Präsident Bush und Finanzminister Paulsen. Zum einen wurde verpasst, die im Basel-II-Abkommen vereinbarten Regeln zur Eigenkapitalunterlegung von Kreditrisiken umzusetzen. Und zum anderen war es ein Fehler, Lehman staatliche Hilfe zu verweigern und in die Insolvenz rauschen zu lassen. Dass dafür nun pauschal allein die Banken haften sollen, ist schlichtweg ungerecht.

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