Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt
Einkommen
Osnabrück (ots)
Bizarr
Der 13. Januar verspricht ein spannender Tag zu werden. Dann beginnen die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Kommunen und des Bundes. Und es ist sicher kein Zufall, dass kurz vorher eine hitzige Debatte um eine Lohnpause entbrannt ist. Doch gerade beim Auftakt der Tarifrunde wird es schwerfallen, dieser Forderung Nachdruck zu verleihen.
Denn es ist bizarr, dass der Bund Lohnzurückhaltung im öffentlichen Dienst verlangt, während er zugleich umstrittene Steuergeschenke an Hoteliers verteilt. Es wird schwer sein, dies Krankenschwestern, Feuerwehrleuten, Kanalbetriebsarbeitern und Busfahrern zu erklären. Das gilt umso mehr, als es erklärtes Ziel der Regierung ist, der Konjunktur Impulse zu geben. Und mehr Geld im Portemonnaie der Beschäftigten stärkt eindeutig die Binnennachfrage. Voraussetzung ist freilich, dass die öffentliche Hand auf weitere unsinnige Ausgaben verzichtet. Auch könnte es erforderlich sein, zusätzliche Geldquellen zu erschließen - etwa eine Börsenumsatzsteuer.
Im Übrigen muss je nach Branche, zum Teil sogar von Betrieb zu Betrieb unterschieden werden, wo es Lohnerhöhungen geben kann und wo nicht. Im Zweifelsfall sollte dabei stets der Beschäftigungssicherung Vorrang gegeben werden. Die IG Metall hat dazu bereits den richtigen Akzent gesetzt.
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