Neue OZ: Kommentar zu Steinmeier
Afghanistan
Osnabrück (ots)
Was wirklich wurst ist
Aha, nun also auch der Oppositionsführer: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier gerät als Nächster in das hysterische Wer-wusste-wann-was-Getue um den Luftschlag bei Kundus.
In der Tat ist schwer vorstellbar, dass ausgerechnet er als Außenminister über einen so heiklen Vorgang nicht detailliert informiert war. Wenn doch, würde das Steinmeiers Befähigung zu seinem Regierungsamt nachträglich in Zweifel ziehen. Nur, für die deutsche Afghanistan-Politik ist nichts gewonnen, wenn sich der Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags damit beschäftigt.
Soldaten und Wähler brauchen vielmehr Orientierung darüber, wie viel Gewalt gegen einen exzessiv gewalttätigen Gegner sein soll. Zu welchem Zweck, um welchen Preis. Doch mit jeder weiteren Skandalisierung des Kundus-Komplexes verstärkt sich der beklemmende Eindruck: Bundestag und -regierung verweigern diese Orientierung und halten sich lieber bei Nebensächlichkeiten auf.
Eine Folge davon: Selbst jetzt noch, so kurz vor der Londoner Afghanistan-Konferenz, gibt Außenminister Guido Westerwelle zum Besten, dort müsse es um Politik, nicht nur um die Aufstockung von Truppen gehen. Als ob die politische Agenda der NATO nicht definitiv gesetzt sei durch die Obama-Initiative. Als ob Deutschland nicht entscheiden müsste zwischen Mitziehen und Abziehen. Gemessen an der Tragweite dieser Alternative, ist es wirklich wurst, wann Steinmeier welchen Bericht gelesen hat.
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