Neue OZ: Kommentar zu Russland
Medwedew
Osnabrück (ots)
Hohle Phrasen
Deutlicher als in seiner ersten Rede an die Nation prangert Präsident Dmitri Medwedew in seiner zweiten Jahresbotschaft die Missstände in Russland an: Zu wenig Demokratie, zu viel Rückständigkeit, zu wenig Wettbewerbsfähigkeit, zu viel Korruption, zu wenig Breitband-Internet, zu viel medizinische Unterversorgung. Das klingt schonungslos. Allein: Was fehlt, sind die Taten.
Den Plan, wie er die Wirtschaft liberalisieren, das "sowjetische" Denken ausmerzen und Reformen durchsetzen will, bleibt Medwedew schuldig. Wie hohle Phrasen wirken gar seine Versprechen nach mehr Transparenz und Mitbestimmung für die Bürger, wenn nach wie vor jegliche Kritik an der Staatsführung als Angriff auf die öffentliche Ordnung verstanden wird.
Dabei reicht ein "Weiter so" längst nicht mehr. Die globale Wirtschaftskrise hat Russland schmerzhaft aus allen Weltmachtträumen gerissen. Die Milliarden aus dem Öl- und Gasgeschäft können die Verluste durch fehlende Konkurrenzfähigkeit vor allem in der IT-Branche nicht mehr kompensieren. Ländliche Regionen hinken den Metropolen wie Dritte-Welt-Staaten hinterher. Der Verdacht liegt nahe, Medwedew wolle mit derartigen Auftritten das Ausland und das eigene Volk besänftigen. Doch wer seine Versprechen nicht hält, dem glaubt man nicht.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell