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Neue OZ: Kommentar zu USA
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    Osnabrück (ots) - Der Präsident wird erst noch geprüft

    Den Jahrestag seines Triumphes bei der Präsidentenwahl hat sich Barack Obama gewiss anders vorgestellt. Im Weißen Haus musste er zur Kenntnis nehmen, dass seine Demokraten in Virginia und New Jersey nicht mehr den Gouverneur und in der heimlichen Hauptstadt New York wieder nicht den Bürgermeister stellen.

    Es handelt sich um schmerzhafte Niederlagen, aber bei Weitem nicht um eine Ablehnung der Politik Obamas. In beiden Bundesstaaten im riesigen Land USA standen regionale Themen und Kandidaten zur Wahl. Washington liegt bei Gouverneurswahlen nicht nur geografisch, sondern auch inhaltlich weit außerhalb des Wahlkampfes vor Ort. Außerdem muss man die Ergebnisse relativieren: In Virginia siegte der Republikaner Bob McDonnell zwar haushoch. Doch Virginia zählt, wenn eine Wahl normal verläuft, zu den konservativen Staaten. Und in New Jersey, das traditionell demokratisch geprägt ist, gewann der Republikaner Chris Christie nur knapp.

    Eine Demokratie lebt vom Wechsel an der Macht, vom Wettstreit der besten Lösungen und Personen. Es ist utopisch und wäre schädlich, wenn der nordamerikanische Kontinent überall von Demokraten beherrscht würde. Für Obama gilt es, 2010 bei den nationalen Wahlen die Mehrheit im Kongress zu halten. Die benötigt er, vor allem für die Gesundheitsreform.

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