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Neue OZ: 1) Kommentar zu Irland
EU

    Osnabrück (ots) - Wer hätte das gedacht? Zu den Krisengewinnlern im Strudel von Bankenkrach und Wirtschaftsflaute zählt die Europäische Union. Schließlich ist zum Glück mit dem klaren irischen Ja zum Lissabonner Grundlagenvertrag die höchste Hürde vor Europas nächstem Einigungsschritt gefallen. Wobei nichts die Liebe der Iren zu Europa so sehr befeuert hat wie der Gedanke, sich ohne Brüsseler Finanzspritzen aus der Krise kämpfen zu müssen.

    Die Eindeutigkeit des Ergebnisses dämpft immerhin den Makel des Verfahrens. Der liegt darin, dass die Bevölkerung bloß in einem von 27 EU-Ländern über einen Vertrag solcher Tragweite entscheiden durfte. Und dann auch noch auf die Weise, dass die Iren so oft an die Urnen gerufen wurden, bis die Zustimmung stand.

    Der weit demokratischere Weg zum Lissabon-Vertrag, der die EU ja nachweislich demokratischer machen wird, wäre ein gemeinsames Referendum aller EU-Bürger gewesen. So wie es unter anderen die deutschen Grünen wollten.

    Das hätte erstens die Verfasser gezwungen, wirklich einen Grundlagenvertrag vorzulegen. Einen, der sich für jedermann verständlich auf das Wesentliche konzentriert. Zweitens wäre der durch ein positives Gesamt-Referendum unangreifbar geworden. Egal, welche Hindernisse irgendwelche tschechischen Präsidenten, CSU-Abweichler oder britischen Nationalisten noch aufgerichtet hätten.

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