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Neue OZ: Kommentar zu Iran
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    Osnabrück (ots) - Ein Dämpfer zur rechten Zeit

    Im 21. Jahrhundert muss ein Diktator nicht zwangsläufig durchregieren können. Das iranische Parlament debattierte und stritt sich, als es darum ging, die von Mahmud Ahmadinedschad vorgeschlagenen Ministerkandidaten zu bestätigen. Die Mehrheit der Abgeordneten ortete mangelnde Kompetenz bei den verhinderten Kabinettsmitgliedern. Dies ist ein triftiger Grund, jemandem einen Posten zu verwehren, und trägt Züge einer demokratischen Kultur.

    Ahmadinedschad muss also einen Dämpfer hinnehmen, mehr aber auch nicht. Die Ablehnung der drei designierten Minister, darunter sein Vertrauter Aliabadi, wird seine Autorität nicht gefährden. Die Schlüsselressorts sind besetzt, zum Teil mit mehr als fragwürdigen Figuren. Der Präsident hat nun genug Zeit, konsensfähige Minister für Bildung, Soziales und Energie zu präsentieren. In ähnlicher Angelegenheit hat Ahmadinedschad schon Erfahrungen gesammelt: 2005 musste er auf vier Ministerkandidaten verzichten.

    Ahmadinedschads zweiter Amtszeit steht bedauerlicherweise nichts mehr im Wege. Die mutigen Massenproteste rund um seine höchst umstrittene Wiederwahl vom 12. Juni boten eine weltweit wahrnehmbare Chance, das Regime zu stürzen. Die reformorientierte Opposition und die nach Freiheit strebende Bevölkerung werden ihre Chance wieder bekommen.

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