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Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
Landtag
Kommunen

Osnabrück (ots)

Die Fronten sind klar
Die SPD-Führung stellt das Signal auf Dunkelrot - zumindest für 
die Landtagswahlen am Wochenende. Die entsprechenden Äußerungen von 
Parteichef Müntefering und Kanzlerkandidat Steinmeier sind in dieser 
Hinsicht erfreulich eindeutig. Niemand kann jetzt noch sagen, er habe
so etwas für unmöglich gehalten.
Insofern unterscheidet sich die Lage grundlegend von der Situation
seinerzeit in Hessen, als Andrea Ypsilanti erst nach dem Urnengang 
überraschend mit der Linkspartei handelseinig werden wollte. Ihr 
damaliger Wortbruch hat die SPD in eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise 
gestürzt. Ähnliches ist dieses Mal nicht zu befürchten. Gleichwohl: 
Das Eis bleibt dünn. Denn die Linkspartei ist aufgrund ihres 
Programms und ihrer SED-Vergangenheit keine Partei wie jede andere. 
Dies zeigt allein schon die scharfe Abgrenzung durch die SPD auf 
Bundesebene. Aber wie belastbar sind solche Bekundungen tatsächlich 
angesichts der aktuellen Avancen vor allem in Thüringen und im 
Saarland?
Nach der Bundestagswahl dürfte Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün zunächst 
ausgeschlossen sein. Da hat sich die SPD eindeutig festgelegt. Doch 
nach der wichtigen NRW-Landtagswahl im kommenden Mai könnte es schon 
wieder ganz anders aussehen - vorausgesetzt, es gibt rechnerisch eine
linke Mehrheit im Bundestag.

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Neue Osnabrücker Zeitung
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Telefon: 0541/310 207

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