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Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
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    Osnabrück (ots) - Die Fronten sind klar

    Die SPD-Führung stellt das Signal auf Dunkelrot - zumindest für die Landtagswahlen am Wochenende. Die entsprechenden Äußerungen von Parteichef Müntefering und Kanzlerkandidat Steinmeier sind in dieser Hinsicht erfreulich eindeutig. Niemand kann jetzt noch sagen, er habe so etwas für unmöglich gehalten.

    Insofern unterscheidet sich die Lage grundlegend von der Situation seinerzeit in Hessen, als Andrea Ypsilanti erst nach dem Urnengang überraschend mit der Linkspartei handelseinig werden wollte. Ihr damaliger Wortbruch hat die SPD in eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise gestürzt. Ähnliches ist dieses Mal nicht zu befürchten. Gleichwohl: Das Eis bleibt dünn. Denn die Linkspartei ist aufgrund ihres Programms und ihrer SED-Vergangenheit keine Partei wie jede andere. Dies zeigt allein schon die scharfe Abgrenzung durch die SPD auf Bundesebene. Aber wie belastbar sind solche Bekundungen tatsächlich angesichts der aktuellen Avancen vor allem in Thüringen und im Saarland?

    Nach der Bundestagswahl dürfte Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün zunächst ausgeschlossen sein. Da hat sich die SPD eindeutig festgelegt. Doch nach der wichtigen NRW-Landtagswahl im kommenden Mai könnte es schon wieder ganz anders aussehen - vorausgesetzt, es gibt rechnerisch eine linke Mehrheit im Bundestag.

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