Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Landtag
Niedersachsen
Steuerrückgang

    Osnabrück (ots) - Schlag ins Kontor

    Dass die Steuereinnahmen aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise einbrechen würden, war zu erwarten. Aber dass die Verluste derart gigantische Ausmaße annehmen, sorgte gestern im Niedersächsischen Landtag für einen regelrechten Schock.

    Wenn allein in diesem und im nächsten Jahr fünf Milliarden Euro im Landessäckel fehlen, bedeutet das einen gewaltigen Schlag ins Kontor. Vorbei ist es dann zumindest vorerst mit der hehren Zielsetzung der Landesregierung, ohne neue Schulden auszukommen. Stattdessen muss wieder so brutal auf Einsparungen gedrungen werden, wie das bei Amtsantritt der CDU/FDP-Koalition der Fall war.

    Für die Regierenden um Wulff und seinen Finanzchef Möllring ist das bitter. Doch immerhin bleibt ihnen das Verdienst, mit schmerzhaften Einschnitten (aber auch Mehreinnahmen durch erhöhte Steuern) den Landesetat so weit "aufgepäppelt" zu haben, dass die jetzt mit Wucht zuschlagende Krise nicht automatisch zum Kollaps führt. Die Ausgabesenkungen in Milliardenhöhe verschaffen heute etwas Luft.

    Aber auch so dürfte es hart genug werden, die prekäre Entwicklung zu meistern. Alles muss auf den Prüfstand - auch noch so reizvolle Projekte wie ein Museum für altertümliche Speere oder der Neubau eines Plenarbereichs für den Landtag.

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