Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Israel
Liebermann

    Osnabrück (ots) - Kühler Empfang, klare Botschaft

    Es war ein diplomatischer, aber kein warmer Empfang, den Europa dem israelischen Außenminister Lieberman geboten hat. Ob Rom, Paris, Prag oder Berlin: Dieser Antrittsbesuch verlief nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit, kühl und distanziert. Selbst die Einladung zum Abendessen bei Außenminister Steinmeier hat eher der Freundschaft zu Israel gegolten als Lieberman, der mit Vorliebe in die ultranationalistische Schmuddelkiste greift.

    Die Botschaft dieser Gastfreundschaft auf dem untersten Niveau des diplomatischen Protokolls ist in ihrer Klarheit nur zu unterstreichen: Die neue israelische Regierung muss sich ohne Abstriche zu einer Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt bekennen. Wer den Friedensprozess torpediert, stellt sich außerhalb des Konsenses, der in den vergangenen Jahren maßgeblich von den USA mühevoll erarbeitet wurde - gemeinsam mit den israelischen Vorgängerregierungen sowie den gemäßigten Palästinensern. Wenn Lieberman das iranische Regime und die radikalislamische Hamas als große Bedrohungen bezeichnet, so ist das durchaus richtig. Falsch wäre aber die Annahme, Israel könnte diese Konflikte ohne die Rückendeckung der USA und Europas lösen. Ob Lieberman das versteht, ist fraglich.

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