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Neue OZ: Kommentar zu Konferenzen
UNO

    Osnabrück (ots) - Keine Sternstunde

    UNO-Konferenzen zu Menschenrechten werden oft zu einer Farce, da wegen der Vielzahl von Diktatoren auf der Welt nicht selten der Bock zum Gärtner gemacht wird. Wenn dann auch noch einer der Hauptredner Ahmadinedschad heißt, müssen Staaten wie Deutschland und USA dagegen protestieren. Schließlich ist der iranische Präsident ein notorischer Holocaust-Leugner, der Israel von der Landkarte tilgen möchte. Mit ihm über Rassismus zu diskutieren macht so viel Sinn, wie den Dialog mit den Chefideologen der Neonazis zu suchen.

    Für die europäische Außenpolitik war der Gipfel in Genf keine Sternstunde. Erneut konnten sich die EU-Länder nicht einigen. Manche boykottierten Genf, andere kamen und protestierten, als Ahmadinedschad seine unerträglichen Hasstiraden aufsagte. Zu einer gemeinsamen Haltung hat die Union noch immer nicht die Kraft. Für eine sogenannte Friedensmacht ist das reichlich wenig. Das muss sich ändern, wenn die USA beginnen werden, mit Teheran über sein Atomprogramm zu verhandeln. Alle Möglichkeiten für eine vernünftige Lösung müssen ausgelotet werden. Europa sollte dabei mit einer Stimme sprechen - und für alle Fälle eine klare Antwort entwickeln.

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