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Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD
Wahlprogramm

    Osnabrück (ots) - Fast jede Koalition bleibt möglich

    Es sagt in Sachen spätere Koalitionen wenig aus, dass das geplante SPD-Wahlprogramm von den anderen Parteien scharf kritisiert wird. Denn nach dem 27. September werden hier die Karten neu gemischt. Dies gilt nicht zuletzt für Liberale und Grüne.

    Gewiss, beide haben Wunschpartner. Doch falls es zu Schwarz-Gelb oder Rot-Grün jeweils nicht reichen sollte, würde eine Wiederauflage der ungeliebten Großen Koalition drohen. Eine solche Perspektive könnte in den kleineren Parteien zu bislang ungeahnter Beweglichkeit führen.

    Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang etwa, dass die FDP zwar Frank-Walter Steinmeiers Wahlprogramm in Bausch und Bogen verdammt. Aber zugleich hält sich Parteichef Guido Westerwelle eine kleine Hintertür offen. Denn er schließt lediglich eine Koalition mit den Sozialdemokraten auf der Grundlage des aktuellen Programmentwurfs aus. Doch kritische Punkte dieses Papiers könnten die Genossen natürlich schnell bei Bedarf in der Schublade verschwinden lassen, wenn sich so der Weg für Steinmeier ins Kanzleramt öffnen ließe.

    Für die SPD heißt dies: Sie muss in der aktuellen Diskussion über ihren jetzigen Programmentwurf nicht auf mögliche spätere Koalitionen schielen. Wichtig ist zunächst allein, was die Wähler zu dem umstrittenen Papier sagen. Der Rest findet sich.

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