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Neue OZ: Kommentar zum Türkeibesuch Obamas

    Osnabrück (ots) - Kein Freibrief für Ankara

    Allem rhetorischen Glanz zum Trotz: Das praktische Ergebnis der Türkei-Reise von Barack Obama ist gleich null. Denn die Rede des amerikanischen Präsidenten hat dem Land am Bosporus die angestrebte EU-Mitgliedschaft politisch kein bisschen näher gebracht. Eine solch wichtige Entscheidung bleibt allein die Sache von Brüssel und Ankara.

    So wenig fassbar die konkreten Auswirkungen der Präsidentenvisite auch sind, so wichtig könnten auf längere Sicht die politisch-psychologischen Effekte sein. Denn Obama hat eindrucksvoll bekräftigt, welch herausragende strategische Bedeutung die Türkei in der NATO besitzt. Das schmeichelt Ankara zu Recht und festigt die Bindungen an den Westen. Diese Entwicklung gilt es zu stärken - auch um weitere Brücken zur islamischen Welt und speziell in die nahöstlichen Krisengebiete zu bauen.

    Die EU sollte dem amerikanischen Präsidenten deshalb für seine Zeichen der Freundschaft Richtung Türkei dankbar sein. Das nützt grundsätzlich allen Beteiligten.

    Doch eine solch demonstrative Wertschätzung gibt Ankara keinen Freibrief für unzulängliche Reformschritte im Innern. Hier muss die Europäische Union deutlich schärfere Maßstäbe anlegen als die NATO und offensichtlich auch Obama.

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