Neue OZ: Kommentar zu UNO
Menschenrechte
USA
Osnabrück (ots)
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Kontakte zum Iran, Lockerungsübungen gegenüber Kuba, Mitarbeit im UNO-Menschenrechtsrat - kein Tag ohne neue Belege für den weitreichenden Kurswechsel im Nach-Bush-Washington. Der geplante Schritt ist gut für die Glaubwürdigkeit der US-Regierung. Er entzieht allen Verdächtigungen den Boden, eigentlicher Grund für die Distanz sei die Angst, selbst an den Pranger gestellt zu werden. Abu Ghraib und Guantánamo etwa stehen schließlich für schwere Verletzungen der Menschenrechte.
Die angestrebte Mitarbeit im Rat ist vor allem aber wichtig für dessen Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit. Um beides ist es nicht gut bestellt. Da haben Staaten Sitz und Stimme, deren Rechtspraxis im eigenen Lande allen Standards spottet. Da stützen sich zweifelhafte Regime gegenseitig und schirmen sich gegen Kritik ab. Zudem wird munter politisch entschieden, mit dem Ergebnis etwa, dass der Sudan oder Nordkorea selten gerügt werden, Israel aber immer wieder. Fragwürdige Zusammensetzung und krasse Einseitigkeit sind oft beklagt worden, auch von den USA. Durch ihr Fernbleiben haben sie allerdings die Chance vergeben, Einfluss zu nehmen. Ein Fehler, den die Regierung Obama korrigiert.
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