Neue OZ: Kommentar zu Banken
HRE
Bundestag
Osnabrück (ots)
Die Trüffelschweine
Die FDP lässt bei SPD-Finanzminister Peer Steinbrück nicht locker. Fraktionsvize Carl-Ludwig Thiele hat Ende Januar das Finanzressort erwischt, weil DDR-Altschulden von 171 Milliarden Euro als getilgt bezeichnet, letztlich aber nur umgeschuldet wurden. Nun wittern die "Trüffelschweine" von der Opposition neuen Erfolg und stecken ihre Nase in die Krisenbank HRE, die nur mit Staatshilfe überlebt.
Dagegen haben die Liberalen nichts, solange es nicht zur Enteignung kommt. Aber sie wollen wissen, was Steinbrück wirklich mit der HRE im Schilde führt. Wird sie in aller Stille zur "Bad Bank" umgebaut, zur Sammelstelle für unverkäufliche Risikopapiere? Die FDP sieht darin zu Recht den Super-GAU, weil damit zockende Manager aus der Haftung entlassen würden.
Die Liberalen haben Steinbrück beim Thema HRE gelöchert - zuletzt mit 34 Fragen. Wenn die Antworten die Liberalen jetzt so ergrimmen, dass ein Untersuchungsausschuss Klärung bringen muss, hängt das auch mit Profilierung im Superwahljahr zusammen. Denn Westerwelle und seine ungeliebten Mitstreiter von den Grünen und den Linken wissen nur zu genau, dass sich die Arbeit eines solchen Gremiums, das ähnliche Befugnisse wie ein Gericht hat, oft Jahre hinschleppt. Insofern liegt die SPD nicht falsch mit ihrer Bemerkung, es handele sich um Show.
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