Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Vertriebene
Stiftung
Steinbach

    Osnabrück (ots) - Für Wahlkampf ungeeignet

    Zur Versöhnung beitragen, auf keinen Fall neue Gräben aufreißen soll das geplante Zentrum gegen Vertreibung. Mit diesem Versprechen überwand Kanzlerin Merkel einst polnische Bedenken gegen das lange umstrittene Projekt. Schöne Worte - die Wirklichkeit sieht anders aus. Ein unüberschaubares Netz von tückischen Gräben gefährdet die Umsetzung der Pläne und Beschlüsse. Denn das Thema ist dort gelandet, wo es nur Schaden nehmen kann: im Wahlkampf.

    Das eigentlich Unverantwortliche haben viele zu verantworten. Da ist zum einen die oberste Vertriebenenfunktionärin Steinbach, die mit ihrem Anspruch auf einen Platz im Stiftungsrat persönlichen Ehrgeiz über die gute Sache stellt. Zum anderen eine Kanzlerin, die mit Blick auf die Bundestagswahl und mögliche Vertriebenenstimmen sich nicht traut, offen gegenzuhalten, obwohl sie die polnischen Empfindlichkeiten sehr gut kennt. Und da ist schließlich eine SPD, die genüsslich die Personalfrage hochspielt in der Erwartung, Punkte machen zu können.

    Das Ergebnis? Das mühsam an allen politischen Klippen vorbeigesteuerte Zentrumsprojekt gerät aufs Neue in Gefahr. Die hehre Absicht der Großen Koalition, in Berlin ein sichtbares Zeichen gegen Vertreibungen zu setzen, droht in der Grauzone parteipolitischer Rangeleien zerrieben zu werden. Und die empfindlichen Beziehungen zum östlichen Nachbarn Polen werden einer völlig unnötigen Belastung ausgesetzt.

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