Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Banken
Finanzkrise

    Osnabrück (ots) - Überleben ist kein Selbstzweck

    Die Situation im Herbst war dramatisch. Deshalb sollte man mit heutigem Wissen die Konstrukteure des Banken-Rettungsfonds SoFFin nicht als Dummköpfe betrachten. Denn bislang hat sich der Fonds als Instrument zur Bekämpfung akuter Notfälle bewährt, wie man etwa am Fortbestehen des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate erkennen kann.

    Inzwischen hat dieses Institut - obwohl an der Börse nur eine halbe Milliarde wert - aber schon 92 Milliarden Euro an Geld und Staatsgarantien verschlungen. Hier zeigt sich, dass es kein Selbstzweck sein darf, Banken ihr Überleben zu garantieren. Es muss allein darum gehen, das Vertrauen der Anleger und den Kreditfluss zu sichern.

    Dies können Politiker nicht allein bewältigen. Die Hypo Real Estate wird übernommen oder abgewickelt werden müssen, wenn der Staat aus ihr keine zweite Bundesbank machen will. Dazu bedarf es vor allem Durchsetzungskraft. Daran hat es der bisherigen Spitze des Rettungsfonds gemangelt, weil die Politik bei wichtigen Entscheidungen Vorrang hatte. Das muss sich ändern, wenn der deutsche Weg zur Bewältigung der Finanzkrise Erfolg haben soll. Denn seine Herkulesaufgabe steht dem SoFFin noch bevor: die Sanierung des Landesbankensektors gegen massive politische Widerstände.

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