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OZ: Kommentar zu Afghanistan
Beschluss
Bundestag

    Osnabrück (ots) - Strategie des Wegduckens

    Gewiss ist es richtig, dass der Bundestag die Beteiligung der Bundeswehr am weltweiten Anti-Terror-Kampf bis Ende 2009 verlängert hat. Ein Nein hätte Deutschlands Position innerhalb der NATO weiter geschwächt. Auch wäre es das falsche Signal an Politverbrecher wie Osama bin Laden gewesen. Dennoch bleibt großes Unbehagen. Denn die geringe Zahl der eingesetzten Soldaten sagt schon alles: Im Grunde ist die deutsche Mission nur ein politisches Feigenblatt. Was fehlt, ist erstens ein überzeugendes militärisches Konzept, wie die gefährliche Bedrohung des Westens beendet werden kann. Und zweitens lässt der Bundestag jegliche Bereitschaft vermissen, die Thematik ehrlich und offen zu debattieren.

    Möglichst wenig darüber reden, möglichst wenige eigene Soldaten in Gefahr bringen - so die Strategie des Wegduckens. Sie wirkt fatal. Denn Deutschland kann nicht einerseits mehr Sicherheit genießen und über den Anti-Terror-Kampf mitentscheiden wollen, andererseits aber die eigenen Soldaten international zu Randfiguren machen. Vor allem in Afghanistan verschlechtert sich die Lage derzeit dramatisch. Klar ist: So wie bisher - einschließlich des gestrigen Beschlusses darf es nicht mehr weitergehen. Sonst regieren in Kabul bald Taliban und Terroristen.

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