Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: SPD unterstützt von der Leyens Drohnenpläne
Arnold: Wir wollen nicht von den USA abhängig werden

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die SPD unterstützt die Drohnen-Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe): "Es ist der richtige Weg, eine solche Entwicklung gemeinsam mit Frankreich, bessern noch auch mit Italien und Polen, aufs Gleis zu setzen". Kein europäisches Land könne ein solches Großprojekt allein stemmen. Europa brauche aber unbemannte Flugzeuge. "Wir wollen nicht von den USA abhängig werden". Zudem werde eine Eigenentwicklung von vornherein so konzipiert sein, dass sie sich auch im zivilen europäischen Luftraum bewegen könne. Zu Einwänden, Deutschland könne sich künftig am Drohnenkrieg der USA beteiligen, sagte Arnold, ein Einsatz außerhalb von Kriegsgebieten sei "völlig rechtswidrig und damit völlig ausgeschlossen". Zudem entscheide in Deutschland der Bundestag über Einsätze der Bundeswehr. "Im Augenblick gibt es kein einziges Szenario, wo der Einsatz von Luft-Boden-Raketen gerechtfertigt wäre", betonte Arnold. Die Mission in Afghanistan sei inzwischen ein Beratungs- und Ausbildungseinsatz.

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