Saarbrücker Zeitung: Umweltminister Altmaier plant Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Hartz-IV-Empfängern - Keine Anrechnung auf Arbeitslosengeld II
Berlin / Saarbrücken. (ots)
Die Bundesregierung plant eine Art Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Langzeitarbeitslosen. Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) will Umweltminister Peter Altmaier (CDU) diese Aktion jetzt so schnell wie möglich starten, spätestens 2013. Das bestätigten Regierungskreise. Gedacht ist demnach daran, Hartz-IV-Haushalten im Zuge einer Energiesparberatung auch den Kauf eines neuen Kühlschrankes der energieeffizientesten Klasse nahezulegen und ihnen dafür einen Zuschuss zu geben. Der Zuschuss solle "signifikant hoch" sein, "so, dass die Geräte tatsächlich angeschafft werden", hieß es. Details des Programms würden jetzt ausgearbeitet, darunter auch Kriterien, welche Art von Kühlschränken bezuschusst werden. Wie die Zeitung weiter berichtet, hat das Arbeitsministerium seine bisherigen Bedenken gegen Altmaiers Projekt aufgegeben. Es besteht nun nicht mehr auf einer Anrechnung des Zuschusses auf den Hartz-IV-Bezug, wenn er in Form eines Gutscheines erfolgt. Das Kühlschrankprogramm soll Teil des Beratungsprojekts "Stromspar-Check" werden, das vom Bundesverband der Energieagenturen Deutschlands und der Caritas seit 2008 durchgeführt wird und jährlich 10 Millionen Euro kostet. 80 000 Hartz-IV-Haushalte wurden in diesem Rahmen bisher besucht.
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