Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Linksfraktion ist die fragefreudigste im Bundestag

    Saarbrücken (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag hat sich als fragefreudigste in die parlamentarische Sommerpause verabschiedet. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, stellten Abgeordnete der Linken bis Mitte Juli insgesamt 1095 Kleine Anfragen an die Bundesregierung, gefolgt von der FDP mit 762 und den Grünen mit 525. Die Zeitung beruft sich auf einen Erhebung des Deutschen Bundestages.

    Insgesamt wurden bisher in der laufenden Legislaturperiode 2382 Kleine Anfragen gestellt. Sie sind hauptsächlich ein Instrument der Opposition, um mit wenigen Fragen die Regierung zu amtlichen Aussagen zu bewegen. In den vergangenen drei Jahren nutzten daher Abgeordnete der großen Koalition aus Union und SPD das Instrument nicht einmal.

    Die meisten Großen Anfragen an die Bundesregierung stellten indes die Grünen mit 29, gefolgt von der FDP mit 17 und den Linken mit neun. Große Anfragen gelten als Richtungskontrolle durch die Opposition und werden im Bundestag debattiert. Eine kam allerdings auch von Union und SPD: "Effizienz der Fördermaßnahmen und Querschnittsaktivitäten für den innovativen Mittelstand", lautete das Thema.

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