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Saarbrücker Zeitung: Piratenpartei hält geplantes Löschgesetz im Kampf gegen Kinderpornografie für "Unsinn"
Saarbrücken (ots) - Die Piratenpartei hat Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Löschung von kinderpornografischen Internetseiten als "Unsinn" bezeichnet. Der Sprecher der Partei, Simon Lange, sagte der "Saarbrücker Zeitung" ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Kommunale Arbeitgeber pochen auf Präzisierung der Tarifforderung im öffentlichen Dienst
Saarbrücken (ots) - Im Tarifstreit beim öffentlichen Dienst drängen die kommunalen Arbeitgeber auf eine Konkretisierung der Gewerkschaftsforderungen. "Ich kann mir vorstellen, dass es von uns ein Angebot gibt. Voraussetzung ist aber, dass die ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: SPD will auch Optionskommunen stärken - Heil für "Paketlösung"
Saarbrücken (ots) - Die SPD will für eine Grundgesetzänderung bei der Jobcenter-Reform auch eine Ausweitung der so genannten Optionskommunen mittragen. "Über eine moderate Erweiterung können wir mit der Union reden", sagte SPD-Fraktionsvize ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Wirtschaft und Verbände stellen Regierung schlechtes Zeugnis aus
Saarbrücken (ots) - Spitzenvertreter von Gewerkschaften, Wirtschaft und Sozialverbänden stellen der Bundesregierung einhundert Tage nach ihrem Amtsantritt überwiegend ein schlechtes Zeugnis aus. "Gegenüber der Leistung der großen Koalition ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: CDU-Generalsekretär Gröhe sieht "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD
Berlin / Saarbrücken. (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sieht eine "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD. Als Beleg führte Gröhe in der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) an, dass "manche in der SPD" die schwere ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: CDU-Generalsekretär Gröhe nennt Bedingungen für Gesundheitsreform
Berlin / Saarbrücken (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Bedingungen für die anstehende Reform des Gesundheitswesens und die Einführung der so genannten Kopfpauschale genannt. Der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) sagte der ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Unions-Haushälter wollen stärker sparen als Schäuble - Brief an die Fraktion
Saarbrücken (ots) - Die Haushaltexperten der Union wollen stärker sparen als bislang von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplant. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet, hat der haushaltspolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Wasem für Positivliste bei Medikamenten
Saarbrücken (ots) - Der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem hat sich für eine Positivliste bei Arzneimitteln ausgesprochen, um die Kosten im Gesundheitswesen zu dämpfen. "Wir müssen endlich davon weg kommen, dass ein Medikament auf den Markt gelangt ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Ramsauer verbietet "Himmelslaternen" im Umfeld von Flughäfen
Saarbrücken (ots) - Zum Schutz des Flugverkehrs hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) jetzt ein partielles Verbot der auf vielen Freiluftfesten und Partys beliebten "Himmelslaternen" erlassen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Lauterbach kündigt SPD-Reformkonzept zur Gesundheitspolitik an - Bei Zusatzbeiträgen Kasse wechseln
Saarbrücken (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, hat ein Alternativkonzept seiner Partei zur Gesundheitspolitik der Bundesregierung angekündigt. "Die SPD wird in den kommenden Monaten ein eigenes Reformkonzept ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Bartsch erwartet von Lafontaine klare Erklärung zu dessen politischer Zukunft
Saarbrücken (ots) - Der scheidende Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, rechnet damit, dass sich Parteichef Oskar Lafontaine an diesem Sonnabend klar zu seiner politischen Zukunft äußern wird. "Er wird das auch tun", sagte ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Regierung überprüft mehr als 1000 Straßenbauprojekte
Saarbrücken (ots) - Das Bundesverkehrsministerium lässt nun auch den Bedarf und die Wirtschaftlichkeit von zahlreichen Straßenbauprojekten überprüfen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, werden derzeit weit über 1000 noch ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Korrektur Überschrift (Samstag statt Sonntag) Lafontaine nimmt am Samstag an Linke-Parteivorstand teil
Saarbrücken (ots) - Saarbrücken. Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine wird an diesem Samstag in Berlin an der Sitzung des Parteivorstandes teilnehmen. Das bestätigte er am Donnerstag der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Partei-Kreise ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Lafontaine nimmt am Sonntag an Linke-Parteivorstand teil
Saarbrücken (ots) - Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine wird an diesem Samstag in Berlin an der Sitzung des Parteivorstandes teilnehmen. Das bestätigte er am Donnerstag der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Partei-Kreise erwarten, dass ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Lafontaine nimmt am Sonntag an Linke-Parteivorstand teil
Saarbrücken (ots) - Saarbrücken. Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine wird an diesem Samstag in Berlin an der Sitzung des Parteivorstandes teilnehmen. Das bestätigte er am Donnerstag der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Partei-Kreise ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Haitianische Adoptivkinder können in den nächsten Tagen nach Deutschland ausreisen
Saarbrücken (ots) - Nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti will die Bundesregierung jetzt möglichst rasch haitianische Kinder nach Deutschland holen, die von Deutschen adoptiert worden sind. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Niebel fordert mehr Tempo bei der Versorgung der Erdbebenopfer in Haiti
Saarbrücken (ots) - Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat mehr Tempo bei der Versorgung der Erdbebenopfer in Haiti angemahnt. Niebel sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe): Bislang habe die internationale Hilfe erst einen ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Arbeitsmarktexperte Schneider warnt vor politischen Korrektur-Ideen bei Hartz IV
Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung des Direktors für Arbeitsmarktpolitik am Bonner Forschungsinstitut für die Zukunft der Arbeit (IZA), Hilmar Schneider, sind die Korrekturpläne von Opposition und Regierung zur Hartz-IV-Reform kaum ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Pensionäre sollen überlasteter Justiz jetzt helfen
Saarbrücken (ots) - Ruheständler sollen offenbar jetzt der überlasteten Justiz aus der Klemme helfen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch) berichtet, planen die Länder pensionierte Staatsanwälte, Amtsanwälte und Rechtspfleger für die ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Aigner gegen gesetzliche Auflagen für mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft
Saarbrücken (ots) - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat sich deutlich gegen gesetzliche Auflagen für mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft ausgesprochen. Aigner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Die Produktion ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Landwirtschaftsministerin Aigner attackiert die Discounter
Saarbrücken (ots) - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat im Vorfeld der am Donnerstag in Berlin beginnenden Grünen Woche die Discounter scharf angegriffen. "Einige Herren in den Chefetagen der Handelskonzerne" würden erwarten, ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Altmaier fordert von den Konservativen in der CDU mehr Einsatz
Saarbrücken (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU), hat die innerparteiliche Kritik am Führungsstil von Angela Merkel zurückgewiesen. Altmaier sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe): ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Lafontaine will vor Entscheidung über politische Zukunft weitere Untersuchungen abwarten
Saarbrücken (ots) - Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine lässt weiterhin offen, ob und gegebenenfalls wann er nach seiner Krebsoperation wieder auf die politische Bühne zurückkehren wird. "Ich muss noch eine Reihe von Untersuchungen abwarten, ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Politikwissenschaftler Falter erwartet mehr Führungskraft von Merkel
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der anhaltenden Koalitionskonflikte geraten, auf ihre Richtlinienkompetenz zurückzugreifen. "Sie darf die Dinge nicht treiben ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Gesine Schwan übt scharfe Kritik an Vertriebenen-Präsidentin Steinbach
Saarbrücken (ots) - Die ehemalige Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Gesine Schwan, hat scharfe Kritik an Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach geübt. "Keine der Bedingungen, die Frau Steinbach ... weiter zur Meldung von Saarbrücker Zeitung
