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WAZ: Abschied von der Demokratie - Kommentar von Christopher Onkelbach zur Türkei
Essen (ots)
Erst am Montag hatte Bundespräsident Joachim Gauck ein langes Gespräch mit Can Dündar geführt, dem Ex-Chefredakteur der unabhängigen türkischen Tageszeitung "Cumhuriyet". Dass Gauck einen Mann empfing, der in seiner Heimat im Gefängnis säße, ist ein beachtlicher und klarer Protest eines deutschen Staatsoberhauptes. Und nun erinnert ein Staatsminister des Auswärtigen Amtes zudem daran, dass "alle kritischen Geister" in Deutschland Asyl beantragen könnten. Dies macht den Bruch mit der Türkei vollends sichtbar.
Formal ist es eine Selbstverständlichkeit: Laut Grundgesetz genießen politisch Verfolgte Asylrecht. Doch dass ein deutscher Regierungsvertreter Dissidenten eines anderen Landes beinahe dazu aufruft, in Deutschland Schutz zu suchen, ist neu. Ob dahinter rein humanitäre Beweggründe stehen oder doch eher diplomatischer Druck aufgebaut werden soll, ist zunächst zweitrangig. Deutlich wird jedenfalls, dass auch die Bundesregierung offensichtlich nicht mehr daran glaubt, dass die Türkei zur westlichen Wertegemeinschaft gehören will. Doch außer Gesten und Protesten hat Deutschland wenig Möglichkeiten, Erdogan zu stoppen.
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