Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Obama im Phantasialand - Kommentar von Dirk Hautkapp zum US-Präsidenten
Essen (ots)
Keine drei Monate her, da galt Barack Obama nach der krachenden Niederlage seiner Demokraten bei den Halbzeitwahlen im Kongress als so gut wie abgemeldet: lahme Ente. Nach seinem jüngsten Rechenschaftsbericht zur Lage der Nation erscheint der amerikanische Präsident dagegen wie nach einer Verjüngungskur: kämpferisch und entschlossen. Ein Draufgänger auf der Zielgeraden. Wie das funktioniert? Auto-Suggestion. Einbildung.
Kein Vertun, die Checkliste des Erreichten könnte zwei Jahre vor Ablauf seiner zweiten und letzten Amtszeit mickriger aussehen: Die Wirtschaft brummt wieder. Die Arbeitslosigkeit geht zurück. Energie ist billig und in Hülle und Fülle vorhanden. Kriegseinsätze, etwa in Afghanistan, laufen aus. Fast die Hälfte der Nation blickt in Umfragen wieder mit Optimismus in die Zukunft. Allein, nur mit Volkes launischer Stimmung im Rücken hat noch niemand Washingtons Hang zur Selbstblockade außer Kraft setzen können.
Mögen die Herzen europäischer Sozialdemokraten auch höher schlagen angesichts der Umverteilungsversprechen Obamas, die von Erhöhung des Mindestlohns, bezahltem Mutterschaftsurlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, flächendeckender Kinderbetreuung, höheren Steuern für Reiche bis hin zu kostenloser College-Ausbildung reichen: Ein stramm republikanisch dominierter Kongress, der bei fast allen Themen auf der Gegengeraden läuft, wird den Mann im Weißen Haus gnadenlos auf den Boden der Tatsachen zurückholen. Die Verlängerung der politischen Grabenkämpfe bis Januar 2017 ist damit programmiert.
Einer von Obamas Vorgängern im Weißen Haus, Bill Clinton, setzte sich in ähnlicher Lage uneitel aufs konservative Steckenpferd. Was die Beißhemmung minderte und demokratischen Akzenten zum Erfolg verhalf. In Obamas Ruck-Rede fehlte trotz aller jovialen Rhetorik dieses Friedensangebot an die Mehrheitspartei.
Wenn Politik die Kunst des Machbaren ist, dann hat Barack Obama sich am Dienstagabend endgültig ins politische Phantasialand verabschiedet.
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