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WAZ: Basisdemokratie ist nicht gefährlich - Kommentar von Gerd Heidecke

Essen (ots) - Das Aufbegehren der "Wutbürger" gegen Stuttgart 21 hat eine Bewegung ins Rollen gebracht, die zu einer Vielzahl von Bürgerentscheiden führte. Oft scheint bei den Abstimmungen eine Anti-Haltung gegen "Die da oben" Volkes Stimme zu beeinflussen. In Essen stimmte die Mehrheit gegen den Messe-Neubau, obwohl fast alle politisch Etablierten in der Stadt dafür waren.

Deshalb ist das neue Basisdemokratie-Verständnis noch lange keine Gefahr für die Demokratie. Die Legitimation der Gewählten schrumpft nicht mit Widerspruch gegen ihre Entscheidungshoheit, sondern mit der Wahlbeteiligung. Bei der letzten Kommunalwahl in NRW erreichte sie gerade noch 50 Prozent. Oft stehen so hinter der stärksten Fraktion in einem Stadtparlament weniger als 20 Prozent der Wahlberechtigten.

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