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WAZ: Chance vertan - Kommentar von Tobias Blasius

Essen (ots) - Zwei Jahre nach dem triumphalen Einzug in den Landtag hat die Piratenpartei das Recht verwirkt, im Parlamentspräsidium vertreten zu sein.

Das mag ungerecht klingen, da doch jede Fraktion bislang einen der besonders gut dotierten Vize-Posten bekleiden durfte. Doch die Piraten haben die Mindestanforderung an dieses ohnehin fragwürdige Amt grob missachtet: nämlich angemessene Repräsentation des Gesetzgebers und starke Identifikation mit der Parlamentsarbeit. Ihr Vize-Präsident Düngel ätzte über ein "krankes System", das aber offenbar gesund genug war, ihm eine Dienstlimousine zur privaten Nutzung zu überlassen. In einem Parlamentsbüro der Piraten stand derweil ein Computer mit Spähsoftware für Passwörter.

Die chaotische Führungsstruktur der Partei lässt nicht erwarten, dass sich ein anderer Abgeordneter im Präsidium künftig besser disziplinieren lassen würde.

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