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WAZ: Klares Signal an Putin - Kommentar von Walter Bau
Essen (ots)
Der Verzicht auf das neue Gefechtsübungszentrum wird die Schlagkraft der russischen Armee fürs erste nicht entscheidend mindern. Aber darum geht es der Bundesregierung wohl auch gar nicht in erster Linie. Denn der Stopp für die Lieferung aus der Düsseldorfer Rüstungsschmiede Rheinmetall Richtung Moskau ist vor allem ein politisches Signal.
Tatsächlich wäre es in der Öffentlichkeit nicht vermittelbar, den Aggressor Putin, der sich gerade unter Missachtung des Völkerrechts die Krim einverleibt hat, in dieser hoch brisanten Situation mit moderner Rüstungstechnik zu versorgen. Gäbe die Regierung in Berlin grünes Licht für das Geschäft, sie würde sich zu Recht den Vorwurf der Doppelzüngigkeit einhandeln. Mit seinem Stopp aber zeigt der Wirtschaftsminister endlich das, was die Europäer zuletzt mit ihrer lauen Haltung zu Sanktionen vermissen ließen: Konsequenz.
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