Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die Pipeline und das Gemeinwohl - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Es ist schon erstaunlich, was aus einem Projekt werden kann, das 2006 von allen Fraktionen im Landtag getragen wurde: CDU, SPD, die Grünen und die FDP haben allesamt das Pipelineprojekt in breitem Konsens unterstützt. So ändern sich die Zeiten. Zur Wahrheit gehört aber auch: Der Bayer-Konzern hat erhebliche Fehler gemacht, Auflagen nicht eingehalten und eine Informationspolitik betrieben, die dem Wörtchen Information Hohn spricht.
So ändern sich die Zeiten: Anders als früher ist heute mit der Arroganz der Macht kein Industrieprojekt mehr zu realisieren. Das ist die Lehre aus dem Desaster um das Steinkohlekraftwerk in Datteln wie auch jetzt aus der CO-Pipeline. Und das muss man begrüßen, zumal auch die Verwaltungsgerichte inzwischen sehr genau hinschauen. Neu ist auch, dass Torpedos aus der Landesregierung munitioniert werden. Das Gutachten zur Frage der Wirtschaftlichkeit hat erhebliche Sprengkraft. Denn die Enteignungen für den Pipelinebau waren nur mit dem Gemeinwohlinteresse zu begründen. Ist das ganze Projekt tatsächlich unwirtschaftlich, wo ist dann das Gemeinwohl?
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