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WAZ: Von der Leyen und die SPD - Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Noch ist der Ausgang des Streits um die Rente offen. Aber falls Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ihre "Zuschussrente" rettet, hat die Union der SPD auch ein Thema geklaut, wie beim Mindestlohn oder wie beim Atomausstieg. Der Trick ist: die Unterschiede zu verwischen und die Anhänger des Gegners in falscher Sicherheit zu wiegen, zu demobilisieren. So verfuhr Ursula von der Leyen auch 2007, als sie für den Kita-Ausbau kämpfte. Damals brachte sie als Familienministerin die SPD in Stellung gegen den rechten Flügel der Union. Genutzt hat es der Union, gedankt hat der Wähler es der SPD nicht... Auch die SPD ist nicht mit sich im Reinen, wenn es um die Rente geht. Ein Konsens würde also von den eigenen Widersprüchen ablenken. Nach den Umfragen ist eine große Koalition die realistischste Perspektive für 2013. So gesehen würde ein Konsens für beide in die richtige Richtung weisen. Solche Signale setzen indes eine Strategie und Merkels Mitwissen voraus. Könnte die Antwort nicht viel banaler sein? Ursula von der Leyen hat sich verrannt.
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