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WAZ: Datteln: Sieg für die Grünen - Kommentar von David Schraven
Essen (ots)
Mit den Eckpunkten zu einem Klimaschutzgesetz haben SPD und Grüne ihren Koalitionsfrieden gewahrt und das Kraftwerk in Datteln blockiert. Vor allem die Grünen haben sich mal wieder in einer wichtigen energiepolitischen Frage durchgesetzt. Beim Streit um Datteln drohte ihnen innerparteilicher Zwist auf allen Ebenen. Aber anstatt wie früher den Streit auszuleben, gelang es ihnen, die SPD unter Druck zu setzen. Die Grünen ließen keinen Zweifel daran, dass sie sogar die Koalition in Düsseldorf riskiert hätten, falls die SPD ihnen in Sachen Datteln nicht entgegengekommen wäre. Mit dem Knicks vor den Grünen offenbart die SPD ihre personelle Schwäche. Selbst NRW-Genossen wie Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger haben vor ein paar Wochen noch pro Datteln getrommelt und nun dagegen gestimmt. Damit nicht genug. Auch die Gewerkschaft IGBCE scheint gegen die Grünen machtlos. Vor einigen Jahren war die Gewerkschaft noch der entscheidende Faktor im Revier. Heute ist sie scheinbar nur noch in der Lage, ihren Weg in die Bedeutungslosigkeit zu regeln.
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