Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Merkels Sieg ist nur Papier. Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Angela Merkel macht in der Steinkohlefrage alles andere als eine gute Figur. Auch wenn es nun allerorten heißt, die Bundeskanzlerin habe sich gegen den widerborstigen Bundeswirtschaftsminister Brüderle durchgesetzt, ist doch die große Frage: Wo eigentlich hat sich Merkel durchgesetzt?
In Wahrheit wird doch ein Teil des deutschen Steinkohlegesetzes trotz anderslautender Aussagen im Koalitionsvertrag verändert. Vordergründig mag das Streichen der Revisionsklausel aussehen wie ein Luftgeschäft. Schließlich glaubt kein Mensch, dass Deutschland in absehbarer Zeit auf die deutschen Kohlevorräte angewiesen sein wird. Es wäre so oder so zum endgültigen Ausstieg 2018 gekommen. Allerdings gibt Berlin nun ein Pfand aus der Hand, das in den Verhandlungen mit Brüssel hätte eingetauscht werden können gegen das Entgegenkommen der EU beim Enddatum 2018. Was, wenn die EU-Kommission nun einen Kompromiss einfordert? Liegt die Rückzugslinie dann bei 2016?
Entscheidend ist, was hinten rauskommt, lautet eine Politik-Weisheit von Altkanzler Kohl. Die ist auch Brüderle sicherlich bekannt.
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