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WAZ: Das neue Kabinett in NRW - Kurze Schonfrist für Krafts Team. Leitartikel von Walter Bau

Essen (ots) - Der große Wurf blieb aus. Die Kabinettsliste, die die neue nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gestern vorlegte, kann dann doch nicht mit dem klangvollen Namen aufwarten, den Beobachter rund um den Landtag bis zuletzt erwartet hatten und den Kraft so gern präsentiert hätte.

Schon seit Tagen war ja bekannt, dass Kraft sich bei ihrer Ministersuche einige Körbe von Wunschkandidaten eingehandelt hatte. Ressort-Chef in einer Minderheitsregierung mit ungewisser Halbwertzeit ist nicht eben der Traumjob, wenn man schon einen guten und sicheren Posten hat. Trotzdem: Man darf gespannt sein, wie sich ausgewiesene Fachleute auf ihren Gebieten wie der bisherige DGB-Landeschef Guntram Schneider (Arbeit) oder der Kölner Stadtkämmerer Norbert Walter-Borjans (Finanzen) in der Landespolitik schlagen werden.

Auffällig sind die politischen Signale, die die Ressortzuschnitte aussenden. Das gerade im Ruhrgebiet mit seinem hohen Migranten-Anteil wichtige Thema Integration wurde als Anhängsel des neuen Arbeitsministeriums im Vergleich zur schwarz-gelben Vorgängerregierung, wo Armin Laschet wichtige integrationspolitische Marksteine setzte, abgewertet. Die türkischstämmige Duisburger Islam-Expertin Zülfiye Kaykin, die diesen Bereich in Krafts Kompetenzteam im Wahlkampf besetzt hatte, sucht man erfolglos auf der Ministerliste. Auf ein Zeichen wie in Niedersachsen, wo CDU-Ministerpräsident Christian Wulff die türkischstämmige Aygül Özkan in sein Kabinett geholt hatte, wartete man vergebens.

Dafür wurde der Bereich "Emanzipation" erstmals ausdrücklich in ein Ministerial-Ressort integriert. Dies dürfte kein Zufall sein. Mit sechs Frauen und sechs Männern ist die Regierung Kraft/Löhrmann geschlechter-politisch korrekt austariert. Das wirft ein mediales Schlaglicht auf die neue Administration in Düsseldorf und wird Kraft auch bundesweit zusätzliche Aufmerksamkeit verleihen. Dieser Effekt dürfte nicht lange anhalten. Dennoch wird es spannend sein zu beobachten, ob die praktizierte Frauenquote in der Landesregierung den Politikstil und womöglich die Politik selbst verändern wird.

Schon bald wird sich die Frage nach Kompetenz und Durchschlagskraft der Ministerinnen und Minister stellen. Zwar muss man auch der rot-grünen Minderheitsregierung eine Schonfrist zugestehen - ob diese allerdings die üblichen hundert Tage dauern wird, darf man bezweifeln. Die Minister müssen schnell sichtbare Erfolge vorweisen. Egal, ob Frau oder Mann.

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