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WAZ: Bürger zwingen zum Sparen - Neues Bewusstsein - Leitartikel von Dietmar Seher

Essen (ots) - Die Griechenland-Krise macht klar, dass jeder Euro, der ausgegeben wird, auch irgendwann eingenommen worden sein muss. Eine Missachtung der alten Hausvater-Regel führt zur Überschuldung und zum ökonomischen Zusammenbruch. Das gilt für Familien, für Firmen und für Staaten. Die Botschaft kommt jetzt "unten" an, in den Gemeinden. Die klagen gerne über ihre leeren Kassen. Stadtväter nehmen es aber übel, wenn ihre Ausgabenpolitik hinterfragt wird. Wenn Nachbarn einen schicken Sportplatz haben, wieso wir dann nicht? Immer mehr Bürgern fällt dieser Widerspruch auf. In Lüdenscheid haben sie einen "Mehrgenerationen-Spielplatz" per Abstimmung verhindert. In anderen NRW-Kommunen griffen sie in die Personalplanung ein: Neue Dezernentenstellen? Keinen Cent dafür. Es ist ein neuer Trend. Es wird Zeit für dieses Kostenbewusstsein. Um die Notbremse ziehen zu können, braucht die Bürgerschaft aber auch ein geeignetes Instrument. Zu oft noch verhindern die Rathäuser mit juristischen Tricks die Bürgerentscheide. Und in manchen Regionen - das Ruhrgebiet gehört dazu - sind plebiszitäre Elemente leider weitgehend unüblich. Dabei können sie helfen, die bevorstehenden härtesten Sparrunden friedlicher zu gestalten.

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