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WAZ: Wettbewerb mit gleichen Waffen. Kommentar von Tobias Blasius

    Essen (ots) - Das Stadtwerk alter Prägung leitete seinen Namen aus der Funktion ab: Ein Werk versorgte die umliegend wohnenden Stadtmenschen mit Energie. Dass sich diese Aufgabenbeschreibung dramatisch verändert hat, liegt auf der Hand. Die Landesregierung hat 2007 den Versuch unternommen, Kernaufgaben der Kommunalwirtschaft zu definieren und öffentlich-rechtliche Auswüchse zu beschneiden. Dass sie dabei die Stadtwerke zu sehr an ihre Heimatmärkte fesselte, war ein Fehler. Wenn er nun korrigiert wird, ohne gleich wieder der Staatswirtschaft die Schleusen zu öffnen, kann das dem zunehmenden Wettbewerb auf dem Energie-Sektor nur gut tun. Die Stadtwerke könnten über die Ortsgrenzen hinaus in Konkurrenz zu Großkonzernen und anderen Kommunalversorgern treten. Der seit 1998 liberalisierte Markt will es so. Privatwirtschaftliche Waffengleichheit ist dabei allerdings die Grundvoraussetzung für einen fairen Kampf um Kunden. Dafür wird schon die FDP sorgen, die die CDU in dieser Frage schon zu Beginn der Legislaturperiode kräftig angetrieben hatte.

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