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WAZ: Vor dem Bundesparteitag - Wohin treibt die SPD? - Leitartikel von Frank Stenglein

    Essen (ots) - Nüchtern betrachtet hat die SPD schon Härteres überstanden als Abstürze bei Wahlen und Umfragen. Im Bismarck-Reich war die Partei über Jahre verboten, im Nationalsozialismus härtesten Verfolgungen ausgesetzt, die für Funktionäre und Mitglieder unmittelbar Lebensgefahr bedeuteten. Doch ihrer inneren Selbstgewissheit, dem Glauben an die eigene Mission und an den "unaufhaltsamen" sozialen Fortschritt konnten solche Katastrophen wenig anhaben, im Gegenteil: Die SPD ging gestärkt daraus hervor. Weit gefährlicher ist für eine Partei letztlich der schleichende Verlust der Identität. So gesehen steckt die SPD am Vorabend ihres Parteitags in der wohl größten Krise ihrer 146-jährigen Geschichte.

      Wie konnte es dazu kommen? Die SPD hat in der Mitte ihrer
insgesamt elfjährigen Regierungszeit dem Sozialstaat Reformen
abgerungen, die bei aller Detail-Kritik nötig waren. Nur die
Sozialdemokratie besaß dafür den moralischen Kredit, eine
CDU-geführte Regierung, die das gleiche versucht hätte, wäre wohl vor
dem gesellschaftlichen Proteststurm in die Knie gegangen. Viele
Sozialdemokraten wussten oder ahnten zwar um die Verstörung der
eigenen Leute, doch kann die SPD, wenn sie einmal von etwas überzeugt
ist, sehr konsequent sein.

      Der Preis, der für diesen Dienst am Gemeinwesen gezahlt werden
muss, ist hoch. Die SPD steckt im Schraubstock zwischen einer
populistischen Linkspartei und einer CDU, die sich durchgreifend
sozialdemokratisiert hat. Es ist tragisch: Das sozialdemokratische
Denken feiert in Europa Triumphe und erfasst zögernd - in Gestalt
einer Krankenkasse für alle - sogar Obamas USA. Die Partei aber, die
von diesem Wandel am wenigsten profitiert, ist die SPD.

      Die Frage aller Fragen ist: Wie lässt sich verloren gegangene
Identität ohne inhaltliche Verrenkungen neu aufbauen? Die SPD-Spitze
kann ja beispielsweise schlecht sagen "Die Rente mit 67 war falsch",
während sie die Reform in Wahrheit für richtig hält, da die
Demographie nun einmal ist wie sie ist. Mit einer vernunftwidrigen
Ideologisierung um jeden Preis, die gerade jetzt verführerisch ist,
könnte man zwar links einiges zurückholen, würde jedoch die Partei
der Mitte der Gesellschaft entfremden. Die Macht der CDU wäre für
lange Zeit zementiert.

      Was also tun? Die redliche Antwort lautet: Es gibt keine echte
Lösung aus dem strategischen Dilemma. Die SPD kann sich tastend nach
Links bewegen, auf allen Ebenen neues Vertrauen aufbauen - und auf
bessere Zeiten hoffen. Das ist alles.

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