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WAZ: Die NRW-SPD und die Macht - Ohne Perspektive - Leitartikel von Theo Schumacher

    Essen (ots) - Opposition ist nicht nur "Mist", wie man von Müntefering weiß, sie kann auch frei machen. Bar jeder Regierungs- und Finanzverantwortung in Bund und Land gönnt sich die NRW-SPD ein halbes Jahr vor der Landtagswahl die Freiheit, so sozial daher zu kommen wie lange nicht mehr. Dass Parteichefin Hannelore Kraft zudem den langjährigen Sozialexperten und Agenda-2010-Kritiker Rudolf Dreßler einspannt, ist nicht ungeschickt in Konkurrenz zur Linkspartei. Das strategische Dilemma der Landes-SPD wird damit jedoch nicht aufgelöst. Der Partei fehlt eine reale Machtperspektive, was führende Sozialdemokraten längst beklagen. Denn die Linke in NRW ist gerade dabei, sich mit einem wirren Wahlprogramm selbst als potenzieller Partner zu disqualifizieren. Außerdem weiß sie selbst nicht, ob sie überhaupt regieren will. Auch Krafts Credo, die Linkspartei politisch zu entlarven und so aus dem Landtag herauszuhalten, verheißt wenig Erfolg. Selbst wenn die Linke knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollte, würden ihre Stimmanteile SPD und Grünen fehlen, um eine schwarz-gelbe Mehrheit verhindern zu können. Die SPD hat nur eine Chance: Sie muss selbst wieder stärker werden.

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