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WAZ: Haushaltsskandal in Dortmund - Flucht in die Vergangenheit - Leitartikel von Frank Preuß

    Essen (ots) - Die Flucht aus der Verantwortung gelingt dem, der sich ihr nicht stellen muss - weil ihn niemand stellt. Oder wenn er jemanden findet, der allen Ärger auf sich zieht. Den Dortmunder Haushaltsskandal mit den autistischen Anwandlungen eines selbstherrlichen Oberbürgermeisters zu erklären, ist der durchschaubare Versuch, ein Problem in die Vergangenheit abzuschieben. Garniert mit ein paar Entschuldigungen soll's das gewesen sein, der Mann ist doch schon fast weg. So geht Politik, wenn man es denn zulässt.

      Gerhard Langemeyer darf man viel zutrauen, natürlich auch das
Verschweigen unliebsamer Wahrheiten vor einer Wahl. Zum Spiel gehören
allerdings immer Mitspieler. Bei der Größenordnung eines
100-Millionen-Lochs ist er entweder von Unwissenden umgeben oder von
Mitwissern, die nun leugnen. Beides ist verheerend, beides kann sich
eine Stadt nicht erlauben. Denn es sind Funktionsträger, die nicht
mit Langemeyers Abgang verschwinden werden.

      Kommt man damit durch? "Wir sind schmerzunempfindlich", dröhnt
der Fraktionschef der Sozialdemokraten schon mal in aller
Deutlichkeit zur Abschreckung. Nach der Wahl ganz besonders, möchte
man hinzufügen. Denn wer, wenn nicht der Wähler, kann abstrafen? Und
wird der sich in fünf Jahren noch an diese Frechheit erinnern?

      Der Wasserverbrauch derer, die jetzt ihre Hände in Unschuld
waschen, ist enorm. Von bedauerlichen Fehlern und
Kommunikationsproblemen schwadroniert die neue Führung in der Stadt,
als ginge es um ein Verkehrsschild, das man versehentlich abmontiert
hat. Aber sonst? War da was?

      Da war und ist einiges. Eine städtische Schatzmeisterin, die
offenbar ein Schweigegelübde abgelegt hatte und schon deshalb in der
Kämmerei nicht mehr haltbar ist. Oder kann man jemandem die Finanzen
überlassen, dem man nicht vertraut?

      Da ist aber auch ein städtischer Finanzausschuss mit Politikern,
die das kritische Nachfragen offenbar noch lernen müssen. Wer sich
beim republikweiten Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen etwa damit
vertrösten ließ, Dortmund werde es schon nicht so schwer erwischen,
sitzt am falschen Platz. Stadträte und Ausschussmitglieder sind dazu
da, die Verwaltung zu kontrollieren. Dafür werden sie gewählt.

      In Bochum, wo unlängst 35 Millionen gesucht wurden, werden sie
durchatmen. Dortmund treibt's noch viel übler.

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