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WAZ: Neuer Ärger für Ulla Schmidt - Mit Geschmäckle - Leitartikel von Rolf Potthoff
Essen (ots)
Kommt doch noch das dicke Ende? Scheibchen für Scheibchen stellt sich heraus, dass der "Dienstwagen-Fall" der Gesundheitsministerin nicht beendet ist. Stück für Stück werden weitere Details dieser für Ulla Schmidt, Kanzlerkandidat Steinmeier und die wahlkämpfende SPD unerquicklichen Angelegenheit offenkundig. Um nicht missverstanden zu werden: Offenbar hat sich Schmidt auch bei den nun bekannten Reisen an Recht und Reisekostenverordnungen gehalten. Offensichtlich sind diese dermaßen grotesk wie sie einem Zerrbild der Bürokratie zur Ehre gereichen. Nur: Es geht nicht allein um Recht und Gesetz. Dieser Fall ist politisch. Daher ist zu fragen, warum eine so gut versorgte Ministerin wiederholt Privilegien ausnutzt, die sich kein Normalbürger erlauben kann. Es geht ums berühmte "Geschmäckle". Es ist ferner zu fragen, warum sie nicht von Anfang an alle Fakten auf den Tisch legte. Das hätte ihr die neue "Enthüllung" erspart. Vor allem: Wie steht jetzt Steinmeier da, der sie spektakulär ins Wahlkampfteam zurückgeholt hat? Sie tun sich derzeit irrsinnig schwer, die Sozialdemokraten.
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