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WAZ: Kommunalwahl-Termin bleibt - Verpasste Chance. Kommentar von Norbert Robers
Essen (ots)
Kommunalwahlen sind die Hochfeste der Demokratie. Die Bürger kennen viele der lokalen Amtsbewerber persönlich - deren Anliegen betreffen sie oft unmittelbar. Es gibt keinen zwingenden Grund, diese Wahl mit einer anderen Entscheidung zu vermengen, etwa über eine europäische Verteidigungspolitik oder ein neues deutsches Steuersystem. Zu teuer? Auf diese Idee können nur jene Parteistrategen kommen, die erstens die Gegenargumente ihrer Parteifreunde aus anderen Bundesländern ignorieren und die zweitens ihre wahltaktischen Motive kaschieren wollen. Die NRW-Oppositionsparteien SPD und Grüne haben somit zu Recht vor Gericht verloren. Aber auch CDU und FDP haben versagt. Weil sie zunächst für eine Zusammenlegung mit der Europawahl plädiert hatten, um kurz darauf die Eigenständigkeit der Kommunalwahl anzupreisen. Ein Versehen? Wohl kaum. Die Regierungsparteien hatten auf die traditionell niedrige Wahlbeteiligung bei den Europawahlen spekuliert, von der sie mutmaßlich stärker profitiert hätten als die Oppositionsparteien. Parteitaktik statt Wahlwerbung: Die NRW-Parteien haben die Chance verpasst, glaubwürdig für diese wichtige Wahl zu werben.
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