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WAZ: Verunsicherung in der Union - Beschlossene Geschlossenheit. Leitartikel von Angela Gareis

    Essen (ots) - Das Erscheinungsbild der Partei ist seit Wochen mindestens unordentlich. Man streitet und kritisiert die Führung, die Umfragewerte sinken. Weil es sich aber hier nicht um die SPD handelt, sondern um die Union, erzeugt die schwindende Gunst der Wähler eine disziplinierende Kraft. Prominente Christdemokraten stellen sich vor, hinter oder neben Angela Merkel, selbst jene, die lieber deren Platz einnehmen würden. Von einem solchen Effekt hat Kurt Beck mutmaßlich geträumt, und er hat der SPD zahlreiche Gelegenheiten geboten, sich vor, hinter oder neben ihn zu stellen.

      Disziplinierend aber wirkt auf Sozialdemokraten eher Autorität
und inzwischen das Wissen darum, dass der Vorrat an möglichen
Vorsitzenden höchstwahrscheinlich aufgebraucht ist, wenn ein
Ex-Vorsitzender wieder Vorsitzender wird. Franz Müntefering
jedenfalls hat die SPD beruhigt, was mehrere Gründe hat, aber nicht
diesen: Machtinstinkt. Der Machtinstinkt, der unbedingte Wille zu
regieren, ist Politikern von CDU und CSU sehr im Unterschied zu den
allermeisten Sozialdemokraten gewissermaßen angeboren. Wenn es dafür
der Geschlossenheit bedarf, dann werden die Reihen entschlossen
geschlossen. Normalerweise. In Zeiten vielfältiger Umbrüche können
jedoch auch ungeschriebene Unionsgesetze außer Kraft geraten, sobald
identitätsstiftende Elemente verloren gehen.

      Wenn man die Verstörung der SPD mit Schlagworten grob fassen
will, dann lauten diese: Hartz IV und Rente mit 67. Beide Reformen
haben dazu beigetragen, viele Sozialdemokraten in ihrem
Selbstverständnis zu erschüttern. Bei der Union mehren sich die
Anzeichen dafür, dass zwei Schlagworte ähnliche Verletzungen unter
Mitgliedern kennzeichnen: Papst-Kritik und Verstaatlichung. Dass
Spitzenpolitiker - sogar Horst Seehofer - die Kanzlerin stützen und
die Union, also sich selbst zur Ordnung rufen, verrät erstens etwas
über Angst und zweitens einiges darüber, wo sie herkommt.

      Ministerpräsidenten wie Jürgen Rüttgers oder Roland Koch, die
ihre Vorsitzende mehr aus Räson denn aus Überzeugung verteidigen,
nehmen Verunsicherungen an der Basis intensiver wahr als
Parteifunktionäre in Berlin. Papst-Kritik und Verstaatlichung
kanalisieren womöglich ein diffuses Entfremdungsgefühl unter
Unionsanhängern, wie es auch viele frühere Sozialdemokraten kennen
gelernt haben. In den kommenden Wochen wird es interessant sein zu
beobachten, welche Reichweite die von der Unionsführung beschlossene
Geschlossenheit entfalten wird.

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